Letztlich vertreten beide nur "IHRE MEINUNG"! mit ungewissem Ausgang an. Da kommt dann der Lindner, ein Befürworter der Lieferung schwerer Waffen, daher und regt sich darüber auf, obwohl genau das was er möchte mit einer zu erwartenden (die zur Kriegspartei mutierten Grünen sind sicherlich alle dafür, ebenso die Mehrheit d Gelben und einige von den „friedensbewegten“ Roten) Mehrheit entschieden werden könnte. Eigene Maßnahmen würden „bald“ auf den Weg gebracht. Das hätte ich mir anders vorgestellt für die Hauptstadt. Wer ist der richtige "Versteher"? Das liegt … Dazu fehlt ihr schlicht das Format mit den Gläubigern dem Volk? aufgrund einer Systemumstellung bitten wir Sie, bei Ihrem ersten Besuch nach dem 31. Ein konstruktives Misstrauenvotum eines zuvor nicht zur Wahl gestandenen Fraktionsführers der CDU, das kann ich mir als Absicht der Mütter und Väter des Grundgesetzes nicht denken. Diese Firma macht bereits den nächsten Schritt…. Die werden alles daran setzen, diese Legislaturperiode durchzubringen, koste es was es wolle. Reduzieren wir von 2% Weltanteil ein paar Prozent, also im Ganzen ein paar Promille, dann überlebt der Planet. Es sei richtig, „dass wir uns Stück für Stück vorangearbeitet haben“. Paul denkt politisch und weitgefaßt. Permanente Regierungskrise Ist Scholz reif für die Vertrauensfrage? Mai künftig entsprechend gewürdigt werden. Vor allem weiß ich dann, dass ich meine Waschmaschine morgens zwischen 3:00 und 4:00 Uhr in Gang setzen muss. Ach so. Stasi-IM’s arbeitenden geheim. Und die fehlen Herrn Merz. Die Ampel hat wieder "Los Wochos". Misstrauensvotum gegen den Bundeskanzler Olaf Scholz nach Art. Sie sind einfach keine. das Programm zumindest für unsere Seite zu, Lässt sich vom Experten erklären, wie so eine Heizung eigentlich funktioniert: Bundeskanzler Olaf Schol (r.) / dpa. Und ist nun mal der gegenwärtigen Situation (s.o.) Passt zu den Klebeheinis. Wenn ich auch nicht immer und in allem übereinstimme. So dumm sind selbst die Abgeordneten nicht, dass sie nicht den Dreck bemerken, wie auch in diesem Blatt, mit dem der Kanzler beworfen wird. Im Grundgesetz steht nichts von einer geheimen Abstimmung. Diese wurde bereits mit der Aufgabe betraut, möglichst viele Wärmepumpen**innen in Regenbogenfarben herstellen zu lassen. Richtig, ich vergaß. - Leiden werden zuallererst die Ukrainer, deren Land völlig verwüstet sein wird. Kriewald: Markierung zeigt, wie schnell Wasser abfließt, Aufnahmen zeigen Fluten an zerstörtem Kachowka-Staudamm. Eine Analyse. Die Lieferung schwerer Waffen muss sorgfältig überlegt werden, und zwar nicht mit Merz, auch nicht mit Melnick, sondern mit den Verbündeten. Man habe Zeit investiert in eine koordinierte Herangehensweise. Das ist die Lektion, die der arg gebeutelte Friedrich Merz aus bitterer Erfahrung im Streit um die Fühererschaft bei den scheinheiligen Christdemokraten gelernt hat: Es geht um dich - nicht um dieses Land! "Im Gegenteil, er ist von diesen Klimachaoten noch zusätzlich vorgeführt worden. Wer natürlich so dämlich ist Da sind natürlich Bedingungen zu bedenken. Das hätten schlaue, vielleicht sogar kluge Grüne mittlerweile begriffen. Mai 2023 CDU-Chef Friedrich Merz geht davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen muss, sollte der Haushaltsstreit in der … Wir sagen ganz klar eines, man kann es nur mit den Menschen machen, mit den Hauseigentümern, mit den Mietern, nicht konfrontativ gegen sie.". 25. Mai 2023 CDU-Chef Friedrich Merz geht davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen muss, sollte der Haushaltsstreit in der Ampelkoalition weitergehen. Er verwies auf die Anhebung von Kindergeld und Kinderzuschlag auf 250 Euro für das erste bis dritte Kind, die eine gute Basis dafür sei, die technische Umsetzbarkeit anzugehen. ...zur Frage Olaf Scholz ist ca. Ein mit dem Baseballschläger durch den Bundestag geprügeltes Heizungsgesetz würde spätestens an den Ländern scheitern. Exklusive Einblicke ins politische Geschehen, „Frieden kann nur mit dem Feind gemacht werden", „Wir sind gleichgültig und stumpf geworden“, Rütteltest für den deutschen Steuerzahler, Über acht Jahre Haft für Cum-Ex-Schlüsselfigur Hanno Berger, Alkoholfreier Wein: Gerne, aber nicht zum Essen, Cicero Podcast Wirtschaft: „Bitcoin ist Punk“, Cicero Podcast Politik: „Wir behandeln die Falschen“, Cicero Podcast Wissenschaft: Affen: „Weibchen haben ihre eigenen Strategien“, Papst schickt Friedensbotschafter in die Ukraine, Schweden: Stille Trendwende, geringes Interesse. Die könnte man aber doch jederzeit ändern. Ob es Zeit für die Vertrauensfrage wäre? Nur dann. unbedingt die schlechteste Lösung. Dennoch blasen die Grünen es zur Machtfrage auf, als ob das Überleben des Erdballs davon abhinge. Ich wiederhole mich: Solange Merz fass Merkelsche Debakel nicht lückenlos aufgearbeitet hast, wird es nicht vorwärts gehen, auch nicht, wenn er jetzt in die "Waffenlücke" springt, wobei dieses Manöver all zu sehr nach Parteitaktik riecht, als dass es ehrlich gemeint sein könnte. Wozu? ","url":"https://www.merkur.de/politik/umfrage-olaf-scholz-bundeskanzler-bundespraesident-vertrauen-deutsche-politik-werte-regierung-eu-91218723.html?itm_source=story_detail&itm_medium=interaction_bar&itm_campaign=share"};c&&a.navigator.canShare(d)&&(c.style.removeProperty("visibility"),c.addEventListener("click",async b=>{b.preventDefault();try{await a.navigator.share(d)}catch(a){}}))}})(window,document); Der Stellenwert der Politiker scheint zu sinken: Eine Umfrage zeigt, dass deutsche Bürger an den Entscheidungen der Amtsträger zunehmend zweifeln. Dr. Nils Schmid (SPD) dankte Scholz für dessen „abgewogene Entscheidung“ und erkundigte sich nach den deutsch-amerikanischen Beziehungen. Dafür stehe dieses Land und dieses Volk. Und das habe ich hier nicht zu bewerten oder zu kommentieren. Scholz sagte, es gebe ein deutsches Volk aller, die die deutsche Staatsbürgerschaft hätten. Und so verliert Herr Will auch dieses Mal wieder kein Wort des Verständnisses über den nachvollziehbaren Wunsch der Ukraine, sich zu verteidigen, sondern moniert nur die Atomwaffen der NATO. Anders kann ich es mir nicht erklären, daß ausgerechnet die Kreise, die hierzulande Bildungbürger spielen, den grün-linken Rattenfängern in Massen auf den Leim gegangen sind und immer noch hinterherlaufen. Stimmt, die Rückkehr zur Kohle scheint nicht sehr konsequent. Antwort auf Na Herr Frank, von Gerhard Lenz, Herr Lenz, soviel abschließend (zu diesem Thema, Sie werden, weiter von mir hören), von meiner Seite, der ich herbei gelogene Unterstellungen nun mal nicht gefallen lasse. Meiner Meinung nach sollte dem Kanzler die Vertrauensfrage möglichst bald gestellt werden um noch mehr Schaden an der Republik früh genug abzuwenden. Ein Merz wird derzeit sowenig gebraucht, wie die SPDinnen und Mr. Schlechte Laune. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag sein Vorgehen in der Frage der Lieferung von Kampfpanzern für die Ukraine verteidigt. Jede Woche eine andere schier unlösbare deutsche Rettungsaktion, erst retten wir die Ukraine, den Weltfrieden sowieso im Dauer-Abo, dann die Wale und das Welt-Klima, die Menschenrechte selbstredend, selbstverständlich alle Flüchtlinge weltweit und nebenbei noch Ihre Identität, welche auch immer das sein mag, suchen sie sich ein Chromosom aus, aber bitte ohne kulturelle Aneignung. hat's einfach versemmelt. Da möchte also. Das hat nichts mit Hass sondern ist Dummheit zu tun ! Für die Russland-Versteher sind die, die Russland nicht verstehen: Die CDU fühlt sich derweil als Gewinner. Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten. Diese NGOs wurden von den Medien zu „Experten“ hochstilisiert, zu denen es in Merkels „Alternativlosigkeit“ keinen Widerspruch gab. Es reicht eben nicht, in der Union (und drumherum) als Erneuerer eines Konservatismus gefeiert zu werden, den außer ein paar Unbeweglichen niemand braucht oder will. Antwort auf Wer regieren will, braucht Mehrheiten von Gerhard Lenz. Es gab keine Niederlage von Scholz in der Impffrage! Anmelden. Antwort auf Der neue Gerhard Löwenthal von Fritz Elvers, Ach lieber Herr Elvers, ich denke Madame La Garde reicht völlig. 2 Antworten. JA. Meine Lieblingszeile ist die mit dem "Cannabis verheizen" und das "müsse erstmal (g)reichen". Zum Thema Vertrauensfrage: überflüssig. Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt es ab, wegen ihres umstrittenen Corona-Managements im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Wenn er das tut, dann schrumpfen seine Optionen. Er setze hingegen weiterhin auf enge Abstimmung mit den Verbündeten. Man darf protestieren, das Bundesverfassungsgericht hat immer wieder gesagt, auch kurzfristige Blockaden des öffentlichen Lebens sind zulässig. "Und wenn man sich anschaut, wie andere Länder, Frankreich, die USA, viele andere Länder den Tag ihrer Staatsgründung feiern, dann finden wir, dass wir da etwas nachzuholen haben und dass wir das doch in Zukunft besser tun sollten." Wie Sie hier unseren Olaf mit Herrn Merz vergleichen, ist irgendwie zynisch, darauf muss man nicht eingehen. Nur dann die Frage, wer soll’s richten? Schon einmal, im November 2001, stellte Schröder die Vertrauensfrage - er wollte die SPD-Fraktion im Anti-Terror-Kampf einen. Ein Passwort wird Ihnen per Email zugeschickt. Danach dann Kriegsschiffe und zuletzt deutsche Soldaten? Copyright © 1998-2023 Smartbroker Holding AG - Alle Rechte vorbehalten. Mit diesen Skandalen zieht er mit seiner Meck-Pomm-Genossin Schwesig vollkommen gleich. Deutschlands. "Und im nächsten Jahr werden wir 75 Jahre Bundesrepublik Deutschland feiern, und wir sollten es feiern. Aktualisiert: 26.05.2023 13:19 Uhr Tina Wille Die Ampel streitet weiter heftig über das Heizungsgesetz. Ich niemand aus dem Ampel Club, alle würden wahrscheinlich überlaufen und Jobs im Ölgeschäft übernehmen. Was Merz anbetrifft sage ich klar heraus. US-Schuldenstreit vom Tisch: Sehen wir im DAX und S&P 500 neue Höchststände? ", Die Bundesregierung möge, so der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, das sogenannte Heizungsgesetz in der jetzigen Form aufgeben. Olaf Scholz hat sich im übrigen gestern im Bundestag sehr deutlich zu der Frage nach Kampfflugzeugen geäußert. Ich hoffe, dass F. Merz (ich war immer Antwort auf Gute Analyse von Werner Peters. Ihr Wallstreet-Marktupdate: Alles für den US-Börsenstart – Jetzt anmelden! geheim oder offen - das ist hier die Frage. Gotion-Aktie: Wird das der neue Gamechanger auf dem chinesischen E-Auto-Markt? Zunächst würden sie ein, zwei Tage innehalten und bilanzieren, wie es wieder einmal so weit kommen konnte, alleine gegen den Rest der Welt zu stehen, am selben Tag, an dem den Klimaklebern die Konten gesperrt werden und die Webseite abgestellt. KÖLN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) muss sich einer Umfrage zufolge das große Vertrauen in der Bevölkerung, das seine Vorgängerin Angela … Die Sparguthaben die mal als Altersvorsorge für die etwas jüngere Generation gedacht waren gehen eh gegen Null und die weiter durch die EZB befeuerte Inflation, mit ihrer Null- Zinspolitik, gibt uns noch den Rest. Versteher! Zu Ihnen auch? Hinterher will's keiner gewesen sein. Und die moralische Aufladung eines Sachproblems, der zweite Reflex, erst recht nicht. Im Konflikt um Waffenlieferungen an die Ukraine kämpft Olaf Scholz gleich an mehreren Fronten: Grüne und FDP zweifeln an seiner Führungsfähigkeit, Osteuropäer … Welche Partei ? Jürgen Hardt (CDU/CSU) begrüßte die Entscheidung, auch wenn man sich dazu eine Regierungserklärung gewünscht hätte. Es ist nur die Art und Weise, wie der Klimawandel bekämpft wird, der besonders Klimaleugner auf den Plan ruft.